Privategems - Edelsteine privat kaufen und verkaufen

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.privategems.de  und die hierzu gehörenden Internetseiten zwischen der     TopDiamanten GbR, Gartenstraße 23 in 59555 Lippstadt,  Geschäftsführer: Markus Schmiesing und Dr. Arnold Vahlbruch (im Folgenden: „TopDiamanten GbR“ genannt) und den Nutzern des Verkaufsportals.
Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers/Verkäufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
b) Grundlagen
Vertragssprache ist deutsch. TopDiamanten stellt den Nutzern ein Verkaufsportal für den privaten Verkauf von Diamanten auf TopDiamanten und Edelsteinen auf www.privategems.de  zur Verfügung. TopDiamanten GbR ist selbst nicht Verkäufer oder Anbieter der durch die Nutzer eingestellten Diamanten und Edelsteine. Über die Portale TopDiamanten und Privategems werden bevorzugt Diamanten angeboten werden, für die ein gültiges Zertifikat DPL,HRD,GIA oder IGI (Gutachten) nicht älter als 10 Jahre vorliegt und Edelseine die durch unseren beratenden Gemmologen klassifiziert und bestimmt worden sind.
c) Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext zwischen dem Verkäufer/Käufer und TopDiamanten GbR wird von TopDiamanten GbR gespeichert . Der Vertragstext kann von den Parteien nach Absendung der verbindlichen Bestellung und Annahme des Vertragsangebotes jedoch nicht mehr über die Internetseite  abgerufen werden. Die Parteien können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

§ 2 Ablauf des Steinverkaufs über Privategems

Wenn sich ein Verkäufer zu einem Verkauf seines Edelseins über privategems entscheidet,  vollzieht sich der eigentliche Verkaufsvorgang wie folgt:

  1. Der Besitzer eines Edelseins informiert uns über das Kontaktformular, per E-Mail oder telefonisch, dass er einen Edelstein verkaufen möchte.
  2. Unser beratender Gemmologe Herr David Hessels untersucht und klassifiziert den Edelstein. Aufgrund seiner Untersuchung entscheidet er ob der Stein die Qualitätskriterien erfüllt und auf unserer Seite eingestellt werden kann. Es wird von uns eine Einstellgebühr incl. Untersuchung und Fotos des Edelsteins von 70 € plus MwSt. berechnet.
  3. Der Einstellpreis wird in Absprache mit dem Verkäufer fest gelegt. Wir behalten uns vor bei unrealistischen Preisvorstellungen des Kunden die Einstellung ins Internet abzulehnen.  
  4. Der Verkäufer unterzeichnet unseren Vertrag (Verkäufer) und überweist die Einstellungspauschale. Danach wird der Stein  ins Internet eingestellt.
  5. Meldet sich bei uns ein Interessent, um den Stein zu kaufen, wird unser Vertrag (Käufer) vom Käufer unterschrieben. Vorher können Kaufinteressenten Online ein Kaufangebot unterbreiten, indem Sie sich unter Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Top-Diamanten registrieren lassen und dann den entsprechenden Button „Anfrage“ anklicken. Im Rahmen dieser Anfrage hat der Kunde auch die Möglichkeit, weitere Fragen zu den Edelsteinen zu stellen und seine Angaben noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigten, bevor er seine Anfrage durch Klicken auf den Button „Nachricht senden“ weiterleitet. Diese Anfrage stellt noch keine verbindliche Bestellung dar. Der Vertag kommt erst zustande, wenn der vom Käufer unterschriebene Vertrag TopDiamanten GbR vorliegt und bestätigt wird. TopDiamanten GbR behält sich das Recht einer Vorabvermittlung bei mehreren Interessenten vor. Insofern besteht erst bei Bestätigung durch TopDiamanten Garantie auf Verfügbarkeit der Ware.
  6. TopDiamanten GbR wird den Zugang der Anfrage des Käufers unverzüglich bestätigen. Liegen beide Verträge Unterschrieben vor, kann der Verkauf abgewickelt werden.
  7. Der Käufer überweist auf unser Konto den vereinbarten Kaufpreis zuzüglich Provision.  Top-Diamanten als Betreiber des Verkaufsportals ist nicht Verkäufer und nicht Käufer. Der Käufer zahlt mit schuldbefreiender Wirkung direkt an TopDiamanten GbR, als Geldempfangs-bevollmächtigten des Verkäufers auf fremde Rechnung in eigenem Namen (Vertreter mit Abschlussvollmacht).Binnen dreier Werktage, nachdem der vereinbarte Kaufpreis dem Abwicklungskonto unwiderruflich gutgeschrieben wurde, versendet TopDiamanten für den Verkäufer den Edelstein in transparenter versiegelter Form  und ggf. das zugehörige Zertifikat entsprechend hoch versichert an den Käufer. Internationale Käufer müssen die Abgaben ihres Landes wie Zölle und Steuern selber bezahlen.
  8. Sobald durch den Käufer bzw. das Versandunternehmen der Zugang des Edelsteins bestätigt wurde, und der Käufer auf sein Rückgaberecht verzichtet hat oder die Rückgabefrist abgelaufen ist, wird der erzielte Betrag abzüglich unserer Provision und Versandkosten an den Verkäufer überwiesen.
  9. Im Falle des Rücktritts des Käufers vom Vertrag hat der Käufer die Versandkosten zu tragen. Nach Öffnen der versiegelten Ware ist eine Rückgabe ausgeschlossen. Nach Überprüfung der Ware auf Echtheit und Schadensfreiheit wird der vom Käufer gezahlte Betrag abzüglich der Versandkosten binnen 30 Tagen erstattet.

§ 3 Lieferung

a) Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Top-Diamanten GbR nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat TopDiamanten GbR nicht zu vertreten. Sie berechtigen TopDiamanten GbR dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben. Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann TopDiamanten GbR von der entsprechenden vertraglichen Verpflichtung zurücktreten. TopDiamanten GbR verpflichtet sich dabei, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
b) Ausschluss der Lieferung
Postfachanschriften werden nicht beliefert.
c) Annahmeverzug
Gerät der Käufer mit der Abnahme des bestellten Steine in Verzug, ist der Verkäufer nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs trägt der Käufer die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung. Das gilt nicht für den Fall, dass der Besteller durch die Nichtannahme der Ware sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt.

§ 4 Zahlungen und Verkaufsprovision

a) Preise und Versandkosten
Sämtliche  anzugebende Preise sind Endpreise (ob die jeweiligen Preise  Umsatzsteuer enthalten, ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot) ggf. zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch den Käufer an dem Geschäftssitz von TopDiamanten GbR in Lippstadt vereinbart wird. Der Käufer zahlt mit schuldbefreiender Wirkung direkt an TopDiamanten GbR, als Geldempfangsbevollmächtigten des Verkäufers auf fremde Rechnung in eigenem Namen.
b) Zahlungsverzug
Der Käufer gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb der im Vertrag angegebenen Frist bei TopDiamanten eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Gleiches gilt für Zahlungsverpflichtungen des Verkäufers gegenüber TopDiamanten.
c) Verkaufsprovision
Der Verkäufer zahlt an TopDiamanten GbR im Falle eines Verkaufs des Edelsteins 10 % Provision aus dem Verkaufspreis (jeweils zzgl. 19% USt.):
Der Verkäufer an Top-Diamanten für jeden untersuchten Edelstein eine Einstellprovision in Höhe von 70 EUR (zzgl. 19% USt.).
d) Käuferprovision
Der Käufer zahlt an TopDiamanten im Falle eines Kaufes eines Diamanten  10 % Provision auf den Kaufpreis (jeweils zzgl. 19% USt.).
Im Falle der Rücksendung des erhaltenen Diamanten trägt der Käufer die Versandkosten.
e) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden (Käufer/Verkäufer) nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und aus demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.

§ 5 Gewährleistung

a) Gewährleistungsanspruch
TopDiamanten GbR gewährleistet mit dem Fachwissen und den technischen Geräten, dass der Edelstein in vollem Umfang der Beschreibung auf unserer Internetseite entspricht und ein ggf.  entsprechendes  Zertifikat zum Stein gehört.
b) Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
c) Mitteilung
Sollte der Kunde erkennen, dass die Umverpackung beschädigt bei ihm ankommt bzw. nach Erhalt der Ware eine Beschädigung feststellen, bittet TopDiamanten GbR den Kunden darum, dies mitzuteilen. Es besteht jedoch weder eine Pflicht zu einer solchen Mitteilung, noch werden durch eine unterbliebene Mitteilung die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers berührt.
d) Nacherfüllung
Ist die Ware mangelhaft, kann der Kunde wahlweise Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Werden Mängel auch nach zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so hat der Kunde Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.
e) Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Kunden unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
f) Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Ware leistet TopDiamanten nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
g) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, folgende Bestimmungen: Im Falle eines Mangels leistet TopDiamanten GbR nach der Wahl des Kunden die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten Gefahrenübergang.
h) Rügeobliegenheit von Unternehmern
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

§ 6 Haftung

a) Haftungsausschluss
TopDiamanten GbR sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet TopDiamanten GbR im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

§ 7 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

(Dienstleistungen)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht : Die Vertragserklärung kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: TopDiamanten GbR ,Gartenstr. 23 in 59555 Lippstadt
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können  die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muß uns insoweit Wertersatz geleistet werden. Dies kann dazu führen, dass  die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllt werden müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt  mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Bei Rücksendung von Ware trägt der Käufer die Versandkosten.
Besondere Hinweise das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wurde.

§ 8 Datenschutzbestimmungen

TopDiamanten weist darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß der Datenschutzbestimmungen, insbesondere denen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie des Rundfunkstaatsvertrags (RStV), von TopDiamanten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich im Impressum.

§ 9 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von TopDiamanten in Lippstadt vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
c)Zwischen Käufer, Verkäufer und Anbieter von TopDiamanten GbR bestehen keinerlei mündliche Nebenabreden. Ausschlaggebend sind ausschließlich die unter privategems zur Verfügung gestellten und schriftlich formulierten Regelungen.
d) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame Klausel ist dahin auszulegen, wie es den zwischen den Parteien wirtschaftlich gewollten entspricht oder am nächsten kommt.